Nutzungsbedingungen (AGB)
Zuletzt aktualisiert: Mai 2026
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform "Speisekarten Emsland" (nachfolgend "Plattform" genannt). Durch die Registrierung oder die Nutzung der Plattform erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
Die Plattform bietet Nutzern die Möglichkeit, Speisekarten von Restaurants abzurufen, zu suchen und eigene Inhalte (wie Bilder oder Textinformationen) hochzuladen. Für Gastronomen ("Inhaber") besteht die Möglichkeit, ihre Restaurants zu beanspruchen und Menüs digital bereitzustellen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die bereitgestellten Dienste jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, einzuschränken oder einzustellen. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform.
3. Registrierung und Benutzerkonto
Die Nutzung bestimmter Funktionen erfordert eine Registrierung. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese stets aktuell zu halten. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto stattfinden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Benutzerkonten jederzeit nach eigenem Ermessen zu sperren oder zu löschen, insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen.
4. Nutzergenerierte Inhalte (User Generated Content)
Nutzer können Inhalte wie Speisekarten, Fotos und Bewertungen hochladen. Durch das Hochladen räumt der Nutzer dem Betreiber ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches, übertragbares und unentgeltliches Nutzungsrecht an den Inhalten ein. Der Nutzer sichert zu, dass er berechtigt ist, diese Rechte einzuräumen und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzt.
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die von Nutzern eingestellten Inhalte. Er behält sich vor, Inhalte ohne Angabe von Gründen jederzeit zu löschen (z.B. bei Verdacht auf Rechtsverletzungen, Beleidigungen oder Spam).
5. Haftungsbeschränkung
Der Betreiber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Datenverlust ist ausgeschlossen. Ein Teil der Informationen auf dieser Plattform wird maschinell oder durch künstliche Intelligenz generiert (z.B. durch emsland.app). Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Preise.
6. Urheberrechte
Das Design der Plattform, der Code, die Grafiken sowie alle vom Betreiber erstellten Texte unterliegen dem Urheberrecht. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
7. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern rechtzeitig bekannt gegeben. Nutzen sie die Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen weiter, gilt dies als Zustimmung zu den neuen Bedingungen.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.